Tag-Archiv: dpma

06 Feb

Das ehemalige Geschmacksmuster wird zum eingetragenen Design

Das Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 02. Januar 2014: Neuer Name für ein bewährtes Schutzrecht – Geschmacksmuster wird zum „eingetragenen Design“ Ab 1. Januar 2014 wird das „Geschmacksmuster“ – entsprechend den internationalen Gepflogenheiten – als „eingetragenes Design“ bezeichnet; das Geschmacksmustergesetz heißt jetzt „Designgesetz“. Außerdem sind weitere Änderungen durch das Gesetz zur

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15 Mrz

Patentanmeldungen gewinnen an Fahrt – Bayern erstmals seit 2006 wieder an der Spitze

Pressestelle, Deutsches Patent- und Markenamt, März 2013, München. Kreative Köpfe und Unternehmen bleiben innovativ und setzen nach wie vor auf gewerbliche Schutzrechte. Erstmals seit vier Jahren stiegen die Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wieder auf über 61 000. Mit über 53 000 Anmeldungen von Mustern entwickelte sich die Nachfrage nach Designschutz ebenfalls anhaltend

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20 Apr

Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten entwickeln sich uneinheitlich – Patentanmeldungen bleiben stabil – Geschmacksmuster gewinnen an Bedeutung

Pressestelle, Deutsches Patent- und Markenamt, April 2012 München. Die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) sind nach wie vor gefragt. Im Jahr 2011 lagen die Patentanmeldungen unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewinnen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schneiden schwächer ab. „Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden

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