Tag-Archiv: Deutsches Patent- und Markenamt

10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

Artikel lesen
16 Mrz

Starker Trend zum deutschen Patent – Marke und Design im Aufwind

15. März 2015 Das DPMA in München berichtet: Der Aufwärtstrend bei Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) setzt sich unvermindert fort. Die Anzahl der Patentanmeldungen nahm gegenüber 2013 um 4,4 Prozent zu. Ein deutlicher Anstieg ist auch bei den Markenanmeldungen zu erkennen: um über 10 Prozent stiegen hier die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr.

Artikel lesen
01 Aug

Technik-Oscar geht an Erfinderlegende Artur Fischer

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet in seinem aktuellen Newsletter: Artur Fischer, einer der weltweit erfolgreichsten Erfinder, ist mit dem Europäischen Erfinderpreis ausgezeichnet worden. Dieser wichtigste Preis für technische Innovationen in Europa wurde dem 94-jährigen Baden-Württemberger in der Kategorie „Lebenswerk“ durch Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas in Berlin verliehen. Fischer hat bislang über 1100 Patente

Artikel lesen
12 Mrz

Patente „made in Germany“ gefragter denn je

Das Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 12. März 2014: Patente made in Germany im Jahr 2013 gefragter denn je Das Deutsche Patent- und Markenamt erteilt 22,1 Prozent mehr Patente Die Zahl der Patente in Deutschland steigt sprunghaft. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente;

Artikel lesen
06 Feb

Das ehemalige Geschmacksmuster wird zum eingetragenen Design

Das Deutsche Patent- und Markenamt erklärt in seiner Pressemitteilung vom 02. Januar 2014: Neuer Name für ein bewährtes Schutzrecht – Geschmacksmuster wird zum „eingetragenen Design“ Ab 1. Januar 2014 wird das „Geschmacksmuster“ – entsprechend den internationalen Gepflogenheiten – als „eingetragenes Design“ bezeichnet; das Geschmacksmustergesetz heißt jetzt „Designgesetz“. Außerdem sind weitere Änderungen durch das Gesetz zur

Artikel lesen