The Blog

13 Aug

New York setzt wegen Plage auf Erfindung von bekannter NRW-Firma

New York setzt wegen Plage auf Erfindung von bekannter NRW-Firma   In New York setzt man bald auf eine Erfindung aus NRW. © Harald Dostal/Imago; Hans Blossey/Imago; Collage: RUHR24 Die US-Weltstadt New York leidet seit langem unter einer Plage. Im Kampf dagegen soll nun ein für uns alltägliches Produkt aus NRW helfen. Dortmund – Mächtige Wolkenkratzer,

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07 Aug

Markenstreit „Wordle“

https://www.deutschlandfunk.de/rueckschlag-fuer-new-york-times-in-sachen-wordle-raetsel-102.html    Rückschlag für New York Times in Sachen „Wordle“-Rätsel Die New York Times hat einen Rückschlag im Markenstreit um das „Wordle“-Rätsel einstecken müssen. Das New-York-Times-Gebäude mit dem Schriftzug der Zeitung. (AP / Mark Lennihan) Die US-Zeitung streitet sich mit dem deutsche Rätsel-Vertreiber Stefan Heine um die Rechte an der Wortmarke „Wordle“, dem erfolgreichen Online-Spiel.

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31 Jul

Wie Donald ein Patent kippte

Donald Duck und Carl Barks Als die Ente Mensch ward Er war einer der ganz großen Künstler des 20. Jahrhundert: Carl Barks. Sie kennen diesen Namen nicht? Nun, so ging es vielen seiner größten Fans auch viele Jahre lang. In seiner aktiven Zeit war er nur als der anonyme „gute Zeichner“ im Disney-Autorenteam bekannt. Barks

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23 Jul

Bertha Benz – Erste Autofahrt der Welt

Erste Autofahrt der Welt Mit Hutnadel, Strumpfband und 3 PS: Bertha Benz eröffnet das Autozeitalter Am 5. August 1888 läutete eine Frau das Zeitalter des Automobils ein: Ohne Bertha Benz wäre die Geschichte der Mobilität anders verlaufen. An diesem Tag unternahm sie die erste längere Fahrt mit einem Kraftfahrzeug. Und bewies damit ihrem Mann und

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26 Jun

DPMA-Jahresbericht 2023: Digitaltechnologien weiter im Aufwind

Pressemitteilung vom 5. Juni 2024 Die Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien nimmt weiter an Fahrt auf: In Technikbereichen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz und zur digitalen Vernetzung durch Mobilfunk sowie in der Halbleitertechnologie stieg die Zahl veröffentlichter Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich. Führend waren in allen betrachteten Technologiebereichen die Vereinigten Staaten.

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20 Jun

Konrad Adenauer als Erfinder

Konrad Adenauer auf dem Bundesparteitag der CDU 1965 Soja-Wurst und Killer-Bürste Konrad Adenauer ist bekannt als der erste Kanzler der Bundesrepublik, als „der Alte von Rhöndorf“, der die junge BRD an den Westen band, die Aussöhnung mit Frankreich erreichte, die Wirtschaft wundern ließ, Europas Einigung vorantrieb und die letzten Kriegsgefangenen aus Russland heimbrachte. Weniger bekannt

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20 Jun

Patente Prominente (Spiegel Geschichte vom 22.02.2017)

https://www.spiegel.de/fotostrecke/patente-prominente-wer-hat-s-erfunden-fotostrecke-145058.html?sara_ref=re-xx-cp-sh   Patente Prominente Und wer hat’s erfunden? Man kennt sie als Sänger, Schauspieler, Schriftsteller – doch ihre Kreativität floss auch in Erfindungen, die schlicht den Alltag erleichtern sollten. Prominente und ihre Ideen: Einestages zeigt kuriose und vergessene Patente. Von Solveig Grothe   1 / 39 Viele prominente Zeitgenossen erwiesen sich als kreative Köpfe –

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21 Mrz

Freie Erfinderinnen und Erfinder

  Wichtige Innovationsmotoren: Informationen für freie Erfinderinnen und Erfinder Innovationen sind von entscheidender Bedeutung für die Wirtschaft. Neue Produkte und Dienstleistungen bringen den Markt voran. Die freien Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland mit ihrem kreativen Potential leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Der größte Teil der Patentanmeldungen beim DPMA (71,3 Prozent) stammte 2022 von „großen Anmeldern“,

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21 Mrz

WIPANO Förderprogramm 2024-2027

06.02.2024 – Pressemitteilung – Technologie und Innovation 3. WIPANO-Förderphase mit Fokus auf Unternehmen gestartet Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine neue Förderphase seines Förderprogramms „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ für die Jahre 2024-2027 gestartet. Das WIPANO-Programm unterstützt die Nutzung des kreativen Potenzials insbesondere

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13 Dez

Streit vor 100 Jahren: Wer steckte zuerst den Stiel ins Eis?

Ein historischer Eis-Wagen, der für «Eis am Stiel» wirbt. (© –/Unilever Deutschland Gmbh/dpa) von Marc Fleischmann 08.10.2023 | 09.10.2023, 13:02 Das erste Eis am Stiel soll per Zufall erfunden worden sein: Eine Legende erzählt, der US-Amerikaner Frank W. Epperson habe als Elfjähriger in einer kalten Nacht des Jahres 1905 in Kalifornien ein sirupartiges Getränk mit

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09 Nov

Tag der Erfinder: Moma Beitrag

Netzreporter zum „Tag der Erfinder“, ein Moma Beitrag https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/berichte-und-interviews/Netzreporter-Tag-der-Erfinder-100.html

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09 Nov

Loriot

Ach was EM 009137795 Herzlichen Glückwunsch zum 100. Geburtstag, lieber Loriot! „Lieber Gott, viel Spaß!“ lautete eine Todesanzeige für Vicco von Bülow, der am 22. August 2011 starb. Daher fragen wir uns anlässlich des 100. Geburtstags des unzweifelhaft großen Komikers, Autors, Schauspielers, Zeichners und Menschen: Gibt es ein Leben nach dem Tode und wenn ja,

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31 Okt

Freie Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland: Woher sie kommen, was sie zum Patent anmelden

Auswertung des Deutschen Patent- und Markenamts: Unabhängige Tüftlerinnen und Tüftler kommen häufig aus Bayern und entwickeln im Maschinenbau – DPMA-Präsidentin: Freie Erfinderinnen und Erfinder „unverzichtbarer Teil unseres Innovationsökosystems“ Pressemitteilung vom 26. Oktober 2023 München/Nürnberg. Korkenzieher, Spreizdübel, Airbag: Viele geniale Erfindungen stammen nicht aus Entwicklungsabteilungen großer Unternehmen, sondern von kreativen und kompetenten Tüftlerinnen und Tüftlern, sogenannten

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23 Mai

„Cool, schön, neu“ – Dieter Rams wird 90

Zum 90. Geburtstag von Dieter Rams, der für die Firma Braun „epochenprägende“ Designstücke entworfen hatte, widmet die Süddeutsche Zeitung eine ganze Seite in ihrer 116. Ausgabe vom 20. Mai 2022. SZPlus-Leser können den Artikel unter: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/kultur/dieter-rams-wird-90-cool-schoen-neu-e339942/?reduced=true online nachlesen.  

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20 Mai

Albert Einstein – Der bekannteste Patentprüfer aller Zeiten

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Besondere Erfinderinnen und Erfinder Albert Einstein Jahrhundertgenie, Ikone der Naturwissenschaften, berühmtester Physiker aller Zeiten: Bei Albert Einstein gehen einem die Superlative aus. Vor 143 Jahren, am 14. März 1879, wurde er in Ulm geboren. Nicht allgemein bekannt ist, dass Einstein jahrelang als Patentprüfer und Gutachter gearbeitet hat und auch selbst

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20 Mai

Vor 185 Jahren: Thomas Davenports „propelling machinery“ – Erstes Patent für einen Elektromotor

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Besondere Erfinderinnen und Erfinder Thomas Davenport In Zeiten, in denen man noch nicht mit wenigen Klicks Neuigkeiten mit der ganzen Welt teilen konnte, arbeiteten oft viele Forscher am gleichen Problem, ohne voneinander zu wissen. Nicht selten kamen sie nahezu zeitgleich zu ähnlichen Lösungen. Als der Schutz geistigen Eigentums noch in

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02 Mai

„Peace“-Zeichen – Ein Zeichen für den Frieden

Veröffentlicht auf der Seite des DPMA Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das „Peace“- oder „Friedenszeichen“. Das berühmte Symbol wurde vor 64 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Sein geistiger Vater

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25 Mrz

Beethoven und Hörgeräte – Das grantige, gehörlose Genie

Rubrik des DPMA: Meilensteine – Erfindungen, die Geschichte(n) schrieben Beethoven Der Verlust seines Gehörs sollte sein Leben prägen: Ludwig van Beethoven. Sein Leiden könnte heute dank mancher Erfindungen wahrscheinlich gut gemildert werden. Am 17. Dezember 1770 wurde der weltberühmte Komponist in Bonn getauft; das genaue Geburtsdatum ist unbekannt (wahrscheinlich zwei, drei Tage zuvor). Dass Beethovens

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des einheitlichen Patents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Um die Einführung des einheitlichen Patentsystems zu erleichtern, wird das Europäische Patentamt (EPA) Anträge auf einheitliche Wirkung[ 3 ] annehmen, die vor dem Tag des Geltungsbeginns der

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25 Mrz

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2021 über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen

Mitteilungen des EPA Die Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012[ 1 ] über die Einführung des Einheitspatents finden ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)[ 2 ] Anwendung. Mit Beschluss vom 22. Dezember 2021[ 3 ] hat der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA) den europäischen Patentanmeldern die Möglichkeit eingeräumt, eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung ihres

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10 Mrz

Entwicklungen beim Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht (EPG)/Unified Patent Court (UPC)

Nach Inkrafttreten des Protokolls (PAP-Protokoll) über die vorläufige Anwendung des UPC-Übereinkommens am 19. Januar 2022 laufen die Vorbereitungen zum Start des Einheitspatentes beim Europäischen Patentamt und des EPG/UPC auf Hochtouren.  Am 22. Februar 2022 hat sich in einer konstituierenden Sitzung in Luxemburg der Verwaltungsrat gebildet. Neben der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ausschusses, die den rechtlichen

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07 Mrz

„Patent – viel zu teuer?“ – Artikel in der markt & wirtschaft 03/2021

Im Rahmen eines redaktionellen Beitrags zum MAWI-Innovationsranking 2021 hat der Geschäftsführer des Patent- und Innovations-Centrums Bielefeld, Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt, einen Artikel für die März-Ausgabe der markt & wirtschaft zum Thema „Patentförderung“ verfasst. Der vollständige Artikel ist auf der Website der markt & wirtschaft unter: https://mawi-westfalen.de/schutzrechte-patent-viel-zu-teuer/ zu finden. Eine gekürzte Fassung ist auf den Seiten

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21 Feb

Das Einheitspatent kommt

Auf einem Treffen wurde der aktuelle Stand in Bezug auf die verbleibenden Aufgaben für den Start des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ermittelt. Der Präsident des EPA, António Campinos, traf sich mit dem Vorsitzenden des Vorbereitungsausschusses für das Einheitliche Patentgericht, den Vertreterinnen und Vertretern der teilnehmenden Mitgliedstaaten, die für die fünf Arbeitsströme des Vorbereitungsausschusses zuständig sind, sowie dem Vorsitzenden des mit dem Einheitspatent beauftragten Engeren Ausschusses des Verwaltungsrats.

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26 Jan

Fortführung des KMU-Förderprogramms der EUIPO in 2022

Nachdem bereits im Jahr 2021 das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und die Europäische Kommission klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) mit Sitz in der EU im Bereich des gewerblichen Schutzrechts mittels einer Förderung unterstützt hatten, geht es im Jahr 2022 in einer abgewandelten Form mit dem KMU-Fonds weiter. „Der KMU-Fonds ist ein

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