Kategorie-Archiv: Presse

05 Jan

Förderung für Patentierung und Ideenverwertung: Das WIPANO-Programm

2016 startete das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Technologieförderprogramm „WIPANO – Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen„. Wie das BMWi berichtete, zielt WIPANO darauf ab, den Wissens- und Technologietransfer, also die Verbreitung innovativer Ideen zu fördern. Dafür werden insgesamt 23 Mio. Euro bereitgestellt – für Normungsprojekte sowie für die Patentierung und Verwertung

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10 Dez

Markenpraxis: Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern

Das Deutsche Patent- und Markenamt berichtet: Im Rahmen eines vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der europäischen Markenämter weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft die Unterscheidungskraft von Wort-/Bildmarken mit beschreibenden/nicht unterscheidungskräftigen Wörtern, also die Frage, wann eine Wort-/Bildmarke,

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10 Nov

Tag der Erfinder – PIC-Vortrag an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe

Lemgo, 9. November 2015 Ob August Claas, Carl Miele, August Oetker oder weniger bekannte, aber ebenso geniale Personen der Gegenwart: Die Region Ostwestfalen hat viele Erfinder hervorgebracht, die mit ihren Entwicklungen unseren Alltag bereichern und vereinfachen. Dies hat PIC-Geschäftsführer Patentanwalt Dipl.-Ing. Detlef Brandt zur Einleitung seines Vortrages am 9. November, dem Tag der Erfinder, an

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25 Aug

Wer soll den europäischen Erfinderpreis gewinnen?

Das Europäische Patentamt berichtet: Ab sofort können Nominierungen für den Europäischen Erfinderpreis 2016 eingereicht werden! Mit dem Preis werden geniale Erfinder verschiedenster Bereiche aus der ganzen Welt geehrt. An der Nominierung teilnehmen können nicht nur Erfinder, sondern alle Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, IP-Verbänden und Universitäten sowie der allgemeinen Öffentlichkeit. Nominieren Sie jetzt den Erfinder Ihrer

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09 Jul

Löschung von Farbmarken: Entscheidungen bzgl. Blau und Rot

Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Löschung der Farbmarke „Nivea-Blau“ während das Bundespatentgericht die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband eingetragenen Farbmarke „Rot“ anordnet. Lesen Sie hier zwei Meldungen über Farbmarken in Blau und Rot:   Quelle:Pressemitteilungen des BGH vom 09. Juli 2015 und des BPatG vom 6. Juli 2015

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25 Jun

Gebührenstruktur für das einheitliche Patent beschlossen

24. Juni 2015 Das Europäische Patentamt (EPO) berichtet: Der Engere Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO hat am 24. Juni mit der erforderlichen Dreiviertelmehrheit den Vorschlag „True Top 4“ des Europäischen Patentamts über Jahresgebühren für das einheitliche Patent genehmigt. Die vorgeschlagenen Gebühren, die das Hoheitsgebiet der 25 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten abdecken, entsprechen der Gesamtsumme der Jahresgebühren für

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18 Mai

Innovationscentrum begleitet Erfinder und ihre Idee bis zum Produkt

Die Neue Westfälische berichtet: Bielefeld. Das unbekannte Fahrobjekt surrt über den Vliesteppich. Marko Balsam kniet im Büro des Patent- und Innovationscentrums (PIC) Bielefeld neben seiner Erfindung, dem „Buggy-Pack“. Das motorisierte Trittbrett für den Kinderwagen hat der Zwillingsvater im Hobbykeller ausgetüftelt. Jetzt hofft er auf ein Patent… lesen Sie unten weiter Siehe auch das Video:  

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